{"id":11746,"date":"2023-01-06T08:00:00","date_gmt":"2023-01-06T07:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sage.com\/de-de\/blog\/?p=11746"},"modified":"2026-01-22T14:43:56","modified_gmt":"2026-01-22T13:43:56","slug":"mindestlohngesetz-aktueller-stand-zur-beurteilung-von-minijobs","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sage.com\/de-de\/blog\/mindestlohngesetz-aktueller-stand-zur-beurteilung-von-minijobs\/","title":{"rendered":"Mindestlohngesetz 2023 – aktueller Stand zur Beurteilung von Minijobs"},"content":{"rendered":"
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\n\t\t\t\t\t\t\tHR-Management und Lohnbuchhaltung<\/a>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
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\n\t\t\t\t\t\tMindestlohngesetz 2023 – aktueller Stand zur Beurteilung von Minijobs\t\t\t\t\t<\/h1>\n\t\t\t\t<\/div>\n\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

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\n\t\t\t\n\t\t\t\t\"\"\t\t\t\tKathrin Wedikkara<\/span>\n\t\t\t<\/a>\n\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n\n\n

Das Mindestlohngesetz ist Bestandteil eines Ma\u00dfnahmenb\u00fcndels, das mit dem Tarifautonomiest\u00e4rkungsgesetz vom 11. August 2014 in Kraft getreten ist. Bereits zum 1. Oktober 2022 wurde der gesetzliche Mindestlohn<\/a> erh\u00f6ht. Die Lohnuntergrenze liegt seit diesem Zeitpunkt bei zw\u00f6lf Euro pro Stunde. Damit wird auch im Jahr 2023 der Mindestlohn bei eben diesen zw\u00f6lf Euro liegen, denn mit dem n\u00e4chsten Anstieg ist erst Anfang 2024 zu rechnen. Allerdings gibt es Ausnahmen von der Regel, deshalb hier der aktuelle Stand:<\/p>\n\n\n\n

Gesetzlicher Mindestlohn versus Branchenmindestlohn<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Die absolute Lohnuntergrenze in Deutschland wird vom Mindestlohn geregelt. Es gibt jedoch Unternehmen und Branchen, wo die Arbeitgeber<\/a> dazu verpflichtet sind, einen h\u00f6heren Stundensatz zu zahlen. Das ist immer dann der Fall, wenn diese Arbeitgeber an einen Branchenmindestlohn gebunden sind. Grundlage sind Tarifvertragsgesetze oder Arbeitnehmer-Entsendegesetze, ausgehandelt zwischen der Gewerkschaft und den Arbeitgebern bzw. Arbeitgeberverb\u00e4nden. Wichtig zu wissen ist, dass der Tariflohn nicht unter dem gesetzlichen Mindestlohn liegen darf und nur f\u00fcr die Tarifpartner bindend ist.<\/p>\n\n\n\n

BAG-Urteil von Januar 2023 zur Lohngleichheit<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Dass es unter bestimmten Gegebenheiten nicht ausreicht, den Mindestlohn zu zahlen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Az. 5 AZR 108\/22<\/a>). Demnach d\u00fcrfen geringf\u00fcgig Besch\u00e4ftigte nicht allein deshalb weniger Verg\u00fctung pro Stunde erhalten, weil sie mit Blick auf ihre Arbeitszeit keinen Weisungen unterliegen. <\/p>\n\n\n\n

Im gegebenen Fall hatte ein Arbeitgeber einem hauptamtlichen Rettungsassistenten eine Stundenverg\u00fctung von 17 Euro brutto gezahlt, dem nebenamtlichen Kollegen jedoch nur den Mindestlohn von 12 Euro brutto. <\/p>\n\n\n\n

Das Bundesarbeitsgericht urteilte, dass Planungssicherheit und Planungsaufwand keinen Grund f\u00fcr die Verletzung der Lohngleichheit (Equal Pay) darstellt. Das in der Urteilsbegr\u00fcndung herangezogene Teilzeit- und Befristungsgesetz verbietet eine Benachteiligung solcher Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse. Unternehmen sollten daher unbedingt darauf achten, dass f\u00fcr gleiche Arbeit bei gleicher Qualifikation auch gleicher Lohn gezahlt wird. <\/p>\n\n\n\n

Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Im Allgemeinen gilt der gesetzliche Mindestlohn f\u00fcr jeden Arbeitnehmer<\/a> \u00fcber 18 Jahren. Doch das Mindestlohngesetz (MiLoG) benennt auch Ausnahmen von dieser Regel. Diese Personen haben keinen Anspruch auf einen Mindestlohn:<\/p>\n\n\n\n