{"id":7492,"date":"2020-03-24T07:51:59","date_gmt":"2020-03-24T06:51:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sage.com\/de-de\/blog\/?p=7492"},"modified":"2026-01-22T15:33:45","modified_gmt":"2026-01-22T14:33:45","slug":"corona-regeln-die-arbeitgeber-kennen-sollten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sage.com\/de-de\/blog\/corona-regeln-die-arbeitgeber-kennen-sollten\/","title":{"rendered":"Lohnfort­zahlung, \u00dcberstunden, Kurzarbeiter­geld: Corona-Regelungen, die Arbeitgeber kennen sollten"},"content":{"rendered":"
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\n\t\t\t\t\t\t\tDatenbasiert entscheiden<\/a>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t
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\n\t\t\t\t\t\tLohnfort­zahlung, \u00dcberstunden, Kurzarbeiter­geld: Corona-Regelungen, die Arbeitgeber kennen sollten\t\t\t\t\t<\/h1>\n\t\t\t\t<\/div>\n\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

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\n\t\t\tver\u00f6ffentlicht am
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\n\t\t\t\n\t\t\t\t\"Andrea\t\t\t\tDr. Andrea Schmidt<\/span>\n\t\t\t<\/a>\n\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n<\/div>\n
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Arbeitgeber sind in der momentanen Situation auf eine harte Belastungsprobe gestellt, gerade kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen. Um die wirtschaftlichen Auswirkungen in Deutschland abzufedern, hat die Bundesregierung ein Schutzschild f\u00fcr Besch\u00e4ftigte und Unternehmen<\/a> mit Kredithilfen und B\u00fcrgschaften unbegrenzten Umfangs beschlossen. Steuerliche Ma\u00dfnahmen sollen ebenfalls den Druck von Unternehmen nehmen. Zudem ist das Kurzarbeitergeld ausgeweitet worden. Wir geben einen \u00dcberblick zu den aktuellen Corona-Regelungen.<\/strong><\/p>\n

Fragen und Antworten zu den aktuellen Corona-Regelungen<\/h2>\n

Die Situation wirft viele Fragen auf. So sind etwa seit dem 16. M\u00e4rz Schulen und Kitas in allen Bundesl\u00e4ndern vorerst geschlossen. Haben Besch\u00e4ftigte Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Ausfall der Kinderbetreuung? Wann k\u00f6nnen Betriebe Kurzarbeitergeld<\/a> beantragen? Haben Besch\u00e4ftigte einen Anspruch auf Home Office<\/a>? Nachfolgend finden Sie Antworten auf h\u00e4ufig gestellte Fragen bez\u00fcglich der Corona-Regelungen:<\/p>\n

1.\u00a0\u00a0 Haben Arbeitnehmer, die durch die Betreuung ihrer Kinder nicht arbeiten k\u00f6nnen, Anspruch auf Lohnfortzahlung?<\/h2>\n

Jein. Die Verantwortung f\u00fcr die Betreuung der eigenen Kinder liegt in Deutschland in den H\u00e4nden der Eltern. Hei\u00dft konkret: Sie m\u00fcssen daf\u00fcr sorgen, dass diese entsprechend beaufsichtigt werden. In der aktuellen Betreuungslage stellt das nat\u00fcrlich viele Familien vor erhebliche Probleme \u2013 insbesondere, wenn beide Elternteile erwerbst\u00e4tig oder Mutter bzw. Vater alleinerziehend sind. Das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales (BMAS)<\/a> hat dazu klargestellt, dass Arbeitnehmer nach geltender Rechtslage zur Betreuung ihrer Kinder f\u00fcr einen kurzen Zeitraum ohne Lohneinbu\u00dfen ihrem Arbeitsplatz fernbleiben k\u00f6nnen. Voraussetzung ist, dass sie ihre Kinder nicht anderweitig betreuen k\u00f6nnen (z.B. Ehepartner, Nachbarschaft). Auf die Betreuung durch Gro\u00dfeltern sollte verzichtet werden, da \u00e4ltere Menschen erheblich durch das Virus gef\u00e4hrdet sind und deren Gesundheit besonders gesch\u00fctzt werden sollte.<\/p>\n

Pragmatische L\u00f6sungen schaffen:<\/strong><\/h3>\n

Laut BMAS ist diese rechtliche M\u00f6glichkeit nach \u00a7 616 BGB auf wenige, in der Regel zwei bis drei Tage, begrenzt. Deshalb hat der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an alle Arbeitgeber appelliert:<\/p>\n

\u201eIch bitte Sie angesichts der akuten Lage gemeinsam mit Ihren Arbeitnehmern zu pragmatischen, unb\u00fcrokratischen und einvernehmlichen L\u00f6sungen zu kommen, die nicht zu Lohneinbu\u00dfen f\u00fchren. Ich bitte Sie, die M\u00f6glichkeiten der Lohnfortzahlung im Betreuungsfall gro\u00dfz\u00fcgig auszugestalten. Wo m\u00f6glich, k\u00f6nnen auch Homeoffice-L\u00f6sungen oder flexible Arbeitszeitregelungen dazu beitragen, die aktuelle Situation zu bew\u00e4ltigen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

2.\u00a0\u00a0 Haben Arbeitnehmer, die in Quarant\u00e4ne m\u00fcssen, Anspruch auf Lohnfortzahlung?<\/h2>\n

Dem BMAS<\/a> zufolge ja. Der Anspruch auf Lohnfortzahlung ergibt sich aus Paragraf 616 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches (BGB) und besteht f\u00fcr maximal sechs Wochen. In F\u00e4llen, in denen diese gesetzliche Regelung durch Tarifvertr\u00e4ge eingeschr\u00e4nkt oder ausgeschlossen ist oder aus anderen Gr\u00fcnden nicht greift, haben Betroffenen trotzdem die Chance, eine Entsch\u00e4digung zu erhalten. Und zwar nach Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes. Die Entsch\u00e4digung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. F\u00fcr die ersten sechs Wochen wird sie in H\u00f6he des Verdienstausfalls gew\u00e4hrt. Vom Beginn der siebten Woche an wird sie in H\u00f6he des Krankengeldes gew\u00e4hrt. Erkrankte fallen allerdings nicht unter diese Entsch\u00e4digungsregelung, weil diese bereits Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Krankengeld erhalten.<\/p>\n

3.\u00a0\u00a0 Haben Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf Home Office?<\/h2>\n

Nein. Ein gesetzlicher Anspruch, von zu Hause aus zu arbeiten, besteht laut BMAS<\/a> nicht. Arbeitgeber k\u00f6nnen entsprechende Regelungen allerdings mit ihren Besch\u00e4ftigten vereinbaren. Die Option kann sich zudem aus einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. Besch\u00e4ftigte d\u00fcrfen zudem auch nicht einfach der Arbeit fernbleiben, wenn in der aktuellen Situation Kollegen Krankheitssymptome wie Husten zeigen. Das BGB gew\u00e4hrt Arbeitnehmern dieses Recht nur, wenn die Erbringung der Arbeitsleistung unzumutbar ist (\u00a7 275 Abs. 3 BGB). Das w\u00e4re etwa der Fall, wenn die Arbeit f\u00fcr Besch\u00e4ftigte eine erhebliche objektive Gefahr oder zumindest einen ernsthaften objektiv begr\u00fcndeten Verdacht der Gef\u00e4hrdung f\u00fcr Leib oder Gesundheit darstellt. Das blo\u00dfe Husten von Kollegen ohne weiteren objektiv begr\u00fcndeten Verdacht oder Anhaltspunkte f\u00fcr eine Gefahr reicht laut BMAS daf\u00fcr nicht aus.<\/p>\n

4.\u00a0\u00a0 D\u00fcrfen Arbeitgeber \u00dcberstunden anordnen, beispielsweise weil viele Besch\u00e4ftigte krank sind?<\/h2>\n

Ja. Arbeitnehmer sind laut BMAS<\/a> grunds\u00e4tzlich nur dann zur Leistung von \u00dcberstunden verpflichtet, wenn sich dies aus einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Arbeitsvertrag ergibt. Droht dem Unternehmen allerdings ein Schaden, der durch \u00dcberstunden der Belegschaft abwendet werden kann, m\u00fcssen Arbeitnehmer Mehrarbeit verpflichtend leisten. Zum Beispiel wenn es aufgrund von COVID-19-Erkrankungen zu erheblichen Personalausf\u00e4llen kommt.<\/p>\n

Besteht keine arbeits- oder kollektivvertragliche Bestimmung \u00fcber die Bezahlung der \u00dcberstunden, kann der Arbeitnehmer grunds\u00e4tzlich gem. Paragraf 612 BGB die Grundverg\u00fctung f\u00fcr die \u00dcberstunden verlangen. Der Anspruch auf \u00dcberstundenverg\u00fctung setzt voraus, dass die \u00dcberstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder geduldet wurden und jedenfalls zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig waren.<\/p>\n

5.\u00a0\u00a0 Wann k\u00f6nnen Arbeitgeber Kurzarbeitergeld beantragen?<\/h2>\n

Lieferengp\u00e4sse, Produktions-Stopps, Schlie\u00dfung von Gesch\u00e4ften, Restaurants, Fitnessstudios \u2013 bundesweit bricht zahlreichen Unternehmen die Gesch\u00e4ftsgrundlage weg. Damit es nicht zu Entlassungen kommt, k\u00f6nnen Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen, die Besch\u00e4ftigte erhalten dann Kurzarbeitergeld<\/a>. Wichtig: Betriebe, die Kurzarbeitergeld beantragen m\u00f6chten, m\u00fcssen die Kurzarbeit zuvor bei der zust\u00e4ndigen Agentur f\u00fcr Arbeit anzeigen. Diese pr\u00fcft dann, ob die Voraussetzungen f\u00fcr die Leistung erf\u00fcllt sind. Die Anzeigepflicht gilt f\u00fcr alle Formen konjunkturell bedingter Kurzarbeit und damit auch f\u00fcr die Auswirkungen der Corona-Pandemie.<\/p>\n

Bau-Unternehmen, welche in der Schlechtwetterperiode von Dezember bis M\u00e4rz Saison-Kurzarbeitergeld erhalten k\u00f6nnen, m\u00fcssen f\u00fcr die Zeit au\u00dferhalb der Schlechtwetterperiode ebenfalls eine Anzeige \u00fcber den Arbeitsausfall<\/a> einreichen. Hier gelten ab April die gleichen Zugangsberechtigungen f\u00fcr konjunkturelles KUG wie f\u00fcr Nicht-Baubetriebe.<\/p>\n

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Informationspapier Kurzarbeit-Corona <\/h2>\n\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t
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Erfahren Sie alles wesentliche zur Beantragung des Corona-KuG<\/p>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\tkostenfrei herunterladen<\/a>\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\n\t\t\t\t\t\"Kurzarbeit\"\t\t\t<\/div>\n<\/div>\n<\/em><\/p>\n

6.\u00a0\u00a0 Gibt es weitere wirtschaftliche Erleichterungen f\u00fcr Betriebe?<\/h2>\n

Der GKV-Spitzenverband hat am 24.03.2020 ein Rundschreiben zur erleichterten Beitragsstundung herausgegeben.\u00a0In Notf\u00e4llen k\u00f6nnen Arbeitgeber bei der Krankenkasse einen Antrag auf Beitragsstundung stellen. Das bedeutet, dass die Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge zwar wie gewohnt ermittelt und im Beitragsnachweis an die Kassen gemeldet werden, die \u00dcberweisung jedoch zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt erfolgen kann. Dies gilt f\u00fcr die Beitr\u00e4ge der Monate M\u00e4rz bis Mai. Als sp\u00e4tester \u00dcberweisungstermin gilt jedoch der 26.06.2020 (drittletzter Banktag im Juni 2020).<\/p>\n

Wichtig:<\/strong> Bitte setzen Sie die Beitragszahlung nicht einfach aus, sondern sprechen Sie vorher mit der Krankenkasse \u00fcber die notwendigen Antragsformalit\u00e4ten.<\/p>\n

7.\u00a0\u00a0 Was beinhaltet das Schutzschild f\u00fcr Unternehmen?<\/h2>\n

Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie einzud\u00e4mmen, hat das Bundesfinanzministerium zahlreiche weitreichende Corona-Regelungen ergriffen. Dazu z\u00e4hlt ein umfassender Schutzschild mit milliardenschweren Hilfskrediten und steuerlichen Erleichterungen. Ziel ist, dass m\u00f6glichst kein Unternehmen durch die Pandemie in Existenznot ger\u00e4t und m\u00f6glichst kein Arbeitsplatz verloren geht.<\/p>\n

Kreditprogramme:<\/h3>\n

Deshalb stellt die staatliche KfW-Bankengruppe in unbegrenztem Volumen verschiedene Kreditprogramme bereit. Dies soll gerade f\u00fcr kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen unverschuldete Finanzn\u00f6te lindern. Betroffene Unternehmen erhalten Zugang zu den KfW-Krediten \u00fcber ihre Hausbank.<\/p>\n

Weitere Informationen finden Sie beim Bundesfinanzministerium<\/strong><\/p>\n

Insolvenzantragspflicht wird ausgesetzt<\/h3>\n

Das Bundesjustizministerium plant zudem eine gesetzliche Regelung, nach der bis zum 30.09.2020 die dreiw\u00f6chige Insolvenzantragspflicht ausgesetzt wird. Grund sind m\u00f6gliche Verz\u00f6gerungen bei der Zahlung dieser Hilfen. Es soll also vermieden werden, dass betroffene Unternehmen allein deshalb einen Insolvenzantrag stellen m\u00fcssen, weil die Bearbeitung von Antr\u00e4gen in der au\u00dfergew\u00f6hnlichen aktuellen Lage nicht innerhalb der jetzt geltenden Frist abgeschlossen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Weitere Informationen finden Sie beim Bundesjustizministerium<\/strong><\/p>\n

Steuerliche Hilfen<\/h3>\n

Dar\u00fcber hinaus erhalten Unternehmen jeder Gr\u00f6\u00dfe steuerliche Hilfen, um ihre Liquidit\u00e4t zu verbessern. Das hei\u00dft konkret: Finanzbeh\u00f6rden gew\u00e4hren Stundungen von Steuerschulden, Steuervorauszahlungen k\u00f6nnen angepasst werden und auf Vollstreckungsma\u00dfnahmen wird verzichtet.<\/p>\n

Weitere Informationen finden Sie beim Bundesfinanzministerium<\/strong><\/p>\n

Notfallplanung f\u00fcr Ausnahmesituationen<\/h2>\n

Neben all den kurzfristigen Corona-Regelungen, die der Staat nun den Unternehmen zur Abfederung der Coronakrise zur Seite stellt, sollten Unternehmen perspektivisch selbst eine Notfallplanung f\u00fcr Ausnahmesituationen in der Schublade haben. Dazu z\u00e4hlt beispielsweise die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur, z.B. f\u00fcr flexibles Arbeiten und Home Office.<\/a> Aber Sie k\u00f6nnen auch bestimmte Vorkehrungen treffen, um im Fall der F\u00e4lle vorbereitet zu sein. Darauf werden wir im 3. Teil unsrer Corona-Serie eingehen.<\/p>\n

Disclaimer:<\/p>\n

Unsere Inhalte wurden mit gr\u00f6\u00dfter Sorgfalt recherchiert. Dennoch kann Sage keine Haftung f\u00fcr die Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit und Aktualit\u00e4t der bereitgestellten Informationen \u00fcbernehmen. Die Informationen sind insbesondere auch allgemeiner Art und stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar. Zur L\u00f6sung von konkreten Rechtsf\u00e4llen konsultieren Sie bitte unbedingt einen Rechtsanwalt.<\/p>\n

N\u00fctzliche Links zu Corona-Regelungen<\/h2>\n

Eine \u00dcbersicht zu n\u00fctzlichen Informationenseiten bez\u00fcglich der Regelungen und Soforthilfen zu Corona finden Sie auf unserer Webseite: https:\/\/www.sage.com\/de-de\/coronavirus\/nuetzliche-links\/<\/a><\/p>\n\n<\/div>\n

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Ob Gr\u00fcnder, Kleinunternehmer oder Mittelst\u00e4ndler \u2013 mit der Lohn- und Gehaltsl\u00f6sung von Sage k\u00f6nnen Sie:<\/p>\n